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Hier wollen wir Sie über unsere inhaltlichen Positionen sowie unsere Aktivitäten in der Stadt Nauen und im Kreis Havelland informieren. Wir stellen Ihnen unseren Ortsverband vor und aktuelle politische Standpunkte dar, und wir machen Sie mit der Arbeit unserer Fraktion bekannt. Selbstverständlich können Sie auch von uns eingebrachte Anträge und Anfragen nachlesen.
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Ihre LINKE Nauen
TABUBRUCH?!
Die Nauener Stadtverordnetenversammlung hat sich konstituiert, und die Atmosphäre ist bereits nach der ersten Sitzung mehr als vergiftet.
Aber auf Anfang. In der letzten Woche hat die Fraktion LWN+Bauern+Heydt (er hat wohl auf den Namen seiner Wählervereinigung bei seinem Beitritt zu dieser Fraktion verzichtet!) Wolfgang Jung für den Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung nominiert, vermutlich im Vertrauen darauf, dass andere Fraktionen dies unterstützen würden. Ging daneben. Die CDU nominierte Arnim Bandur, der die SVV schon zeitweise in der letzten Legislatur geleitet hat, übrigens damals von der LWN gegen den SPD-Kandidaten Robert Borchert massiv unterstützt.
Die Kandidatur Jung wurde heute kurzfristig zurückgezogen, statt ihm kandidierte Ralph Bluhm. Der CDU-Vorschlag wurde aufrechterhalten.
Jetzt muss man die heutige Sitzverteilung nach Anwesenheit heranziehen:
LWN+Bauern+Heydt 8
Bürgermeister 1
AfD 4
SPD 5
CDU 4
LINKE 2
GRÜNE 1
FDP 1
1. Wahlgang Bluhm 13 Stimmen; Bandur 13 Stimmen
2. Wahlgang Bluhm 13 Stimmen; Bandur 13 Stimmen
Losentscheid zugunsten Herrn Bluhm.
Nun muss man kein Mathematiker sein, um zu erkennen, wie dieses Ergebnis zustande gekommen ist. Man hat sich von der AfD wählen lassen, bei der Wahl der ersten Stellvertreterin Monika Hartmann (LWN) ebenso, wiederum gegen Arnim Bandur.
Uns ist klar, was jetzt wieder kommen wird: Hört auf, ständig zu stänkern, die AfD ist demokratisch gewählt worden. Wir werden keine Wählerschelte betreiben! Aber jeder, der für die AfD kandidiert, weiß, für wen er antritt, und jeder, der willentlich oder naiverweise mit dieser AfD zusammenarbeitet, kann für uns kein verlässlicher Partner sein. Und das haben LWN+Bauern+Heydt heute vollbracht.
Aber wir werden uns dadurch natürlich nicht beeindrucken lassen und unsere Arbeit in den Ausschüssen und der StVV sehr ernst nehmen. Unser Antrag, den „kleinen“ Fraktionen in den Ausschüssen Mitspracherecht zu geben, wurde einstimmig angenommen - Danke dafür! Und wir danken auch der Fraktion Bündnis 90/Grüne, mit denen wir uns auf Ausschusssitze einigen konnten, ohne Losentscheid! Das wird sicherlich eine gute Zusammenarbeit werden!
Der Kommunalwahlkampf ist eröffnet-Alte und neue Gesichter bei der LINKEN. Nauen
Der Wahlkampf der LINKEN. Nauen wurde am Montagabend mit der Aufstellung der Kandidat*innen für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung eröffnet.
In der Nauener Geschäftsstelle wählten die Mitglieder unserer Partei einstimmig eine fünfköpfige Liste, bestehend aus „alten Hasen“ wie Susanne Schwanke-Lück, Heidrun Hartung, Thomas Lück und Horst-Jürgen Gassmann, sowie einem neuen, aber in der StVV nicht unbekanntem Gesicht, Lutz Raakow aus Groß Behnitz. Andreas Link tritt nicht mehr an, was wir sehr bedauern, aber natürlich respektieren.
Auch wenn wir unser Wahlprogramm erst im Februar beschließen, kristallisierten sich in den Vorstellungsreden schon Schwerpunkte heraus:
- Wir wollen dem befürchteten Rechtsruck in der städtischen Politik eine konsequente linke Politik (tolerant, gerecht, sozial) entgegensetzen.
- Wir arbeiten mit allen demokratischen und demokratisch agierenden Fraktionen sachlich, konstruktiv und kritisch zusammen.
- Ein besonderer Schwerpunkt wird in den nächsten Jahren die soziale Infrastruktur (Schulen, Kitas, Altenbetreuung) sein.
- Nicht zu vergessen sind Themen wie der ÖPNV, Straßensanierungen, die Förderung des Ehrenamtes, die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr.
Für ein l(i)ebenswertes Nauen - Tolerant, Sozial, Gerecht!